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Zukunft aus der Mitte
Bei der Bundestagswahl steht Deutschland
vor einer Richtungsentscheidung. Es geht darum, ob Deutschland mit der
CDU-geführten Koalition aus der politischen Mitte heraus oder von
einem Linksbündnis aus SPD, Grünen und PDS regiert wird. Zwei
grundlegend unterschiedliche Politikentwürfe stehen sich gegenüber:
Die CDU setzt auf Reformen für mehr Wachsturn und Beschäftigung,
mit denen Deutschland modern, sicher und zukunftsorientiert in das 21.
Jahrhundert gelangt. SPD, Grüne und PDS weigern sich, angesichts weltweiter
\/eränderungen die erforderlichen politischen Anpassungen vorzunehmen.
Klare inhaltliche Abgrenzung von Rot-Grün
Wirtschaft und Arbeit
Wirtschaftspolitik für mehr Beschäftigung
muß die Wettbewerbsfähigkeit steigem. Die Bundesregierung hat
die notwendigen Reformen gegen den Widerstand von Rot-Grün durchgesetzt
oder eingeleitet. Der Erfolg stellt sich ein. Der Aufschwung ist da mit
rund 1 Million neuer Beschäftigungschancen seit Jahresbeginn. Mit
einer Politik, die die Reforrnen rückgängig macht, gefährdet
Schröder den Aufschwung.
Steuerreform
Um Wachstum und Beschäftigung nachhaltig
zu stärken, braucht Deutschland die Große Steuerreform, wie
sie der Deutsche Bundestag beschlossen und die SPD irn Bundesrat blockiert
hat. Die Koalition der Mitte steht für eine Steuerreform mit einer
Entlastung für alle, Sie senkt den Eingangssteuersatz von 25,9 auf
15 Prozent und den Spitzensteuersatz von 53 auf 39 Prozent. Schröder
und Rot-Grün wollen mit neuen Steuern und Abgaben Bürger und
Betriebe belasten. Damit werden Arbeitsplätze gefährdet.
Bildung
Ziel der Bildungsreform ist eine zukunftsfähige
Gesellschaft. Dazu gehört ein umfassender Bildungsauftrag, der Bildung
als Wissens- und Wertevermittlung versteht. Ein hohes Bildungs- und Ausbildungsniveau
ist Deutschlands wichtigste Ressource im intemationalen Wettbewerb um Innovationen
und technologische Spitzenleistungen. Mit einer Abkehr von Leistungsgedanken
verringern SPD und Grüne die Zukunftschancen junger Menschen.
Innere Sicherheit
Freiheit schützen und Kriminalität
bekämpfen kann man nur mit einer Politik, die Null Toleranz für
Rechtsbrecher und Gewalttäter kennt. Wer als Ausländer in
Deutschland Verbrechen begeht, verwirkt
sein Gastrecht und muß abgeschoben werden. Die von SPD und Grünen
jahrelang propagierte Entkriminalisierung und Verharmlosung von sogenannten
Bagatelldelikten senkt die Hemrnschwelle, ermutigt Straftäter und
führt zu mehr Kriminalität.
Mobilisieren auf breiter Front
Die CDU verbindet in ihrem Wahlkampf zukunftsweisende
Inhalte, die Stärke des personellen Angebots mit Bundeskanzler Helmut
Kohl an der Spitze und die Schlagkraft der Partei zu einem Konzept, um
1. die eigenen Stammwähler zu mobilisieren.
2. Wechselwähler für die CDU
zu gewinnen.
3. in SPD-Hochburgen einzudringen.
Kanzler mit Charakter
Mit Helmut Kohl hat die CDU einen Kanzler,
der Politik aus innerer Überzeugung vertritt. Verläßlichkeit
und klare Standpunkte haben ihn zu einer nationalen und
internationalen Große werden lassen.
Seine Erfahrung macht ihn zum Garanten eines sicheren, überschaubaren
Wandels in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft.
Dr. Patrick Opdenhövel,
CDU
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