| Politiker, hört
die Signale!
Kommentar von Peter Grafe Köln,
28.4.1998
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Wer nun überrascht ist, hat bisher nicht richtig hingeschaut. Wer bisher ausländerfeindliche Aktionen als Übergriffe irregeleiteter Randgruppen bagatellisierte, muß nun lernen, daß ein Frust dahinter steckt, der sich auch in größerem Rahmen politisieren läßt. Nach 1989 fand in der DDR ein Kulturbruch statt, der im Westen nie sonderlich ernst genommen wurde - so als wären mit D-Mark, Westauto und Videorecorder auch die Fragen nach Identität und individueller Perspektive schon beantwortet. Das sind sie nicht - und schon gar nicht, wenn man keinen Job hat. Die Protestierer gingen nun nicht auf der Straße, sondern suchten sich ein parlamentarisches Ventil. Das ließ sich im etablierten Spektrum nicht finden: Kohl konnte seine Versprechungen nicht halten, die SPD regiert im Lande und ernüchtert die Hoffnung auf schnellen Aufstieg. Die Grüne drohten mit höherem Benzinpreis, die FDP mit dem Ende der Westsolidarität. Die PDS ist defensiv und hier etabliert, kann also den Ärger nur begrenzt auffangen. Außerdem richtet sich der Protest nicht gegen eine bestimmte Politik, ist auch kein Plädoyer für ausgesuchte Maßnahmen, sondern will die eigene Lage zum Thema machen. Die DVU wurde nicht gewählt, weil man von ihr Lösungen erwartet, sondern weil sie es ermöglicht, den Frust zu signalisieren. Wie die öffentlichen Reaktionen zeigen,
ist dies gelungen, doch das echte oder geheuchelte "Entsetzten" verpaßt
dieser Botschaft eine untaugliche moralische Benotung. Es geht nicht mehr
um die Auseinandersetzung mit Altnazis, sondern um ein aktuelles Signal,
in dem noch ein bißchen vage Hoffnung steckt, nun werde vielleicht
mehr geschehen als bisher.
peg
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